Informationen für die Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinderatssitzung vom 18.07.2019

Informationen für die Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinderatssitzung vom 18.07.2019

  1. Öffentlicher Teil:

 

Zu Tagesordnungspunkt 1:

Aktualisierung der Homepage

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat die Vorsitzende Tomas Roos eingeladen. Sie bittet darum, dass sich die Ratsmitglieder in Kürze die offiziellen E- Mail-Adressen der Ortsgemeinde Unnau einrichten, um künftig eine Kommunikationsplattform zu haben. Sollte es bei der Einrichtung der E-Mail-Adressen Probleme geben, so wird Tomas Roos sich um die Angelegenheiten kümmern. In Zukunft soll die Homepage wieder mit aktuellen Themen belebt werden und auf aktuellem Stand gehalten werden.

 

Zu Tagesordnungspunkt 2:

Bildung der Ausschüsse

 

Folgende Ausschussbesetzungen wurde vom Gemeinderat gewählt:

 

 

  • Haupt- und Finanzausschuss (7 Ratsmitglieder)
Mitglieder Vertreter
Max Schütz Gunnar Buchholz
Till Schmidt Marco Müller
Roger Kempf Steffen Ginsberg
Heiko Schütz Olaf Baum
Katja Breidenbach-Schütz Sarah Seiler
Pascal Schütz Steffen Meyer
Uwe Grab Susanne Tönnishoff

 

 

 

  • Bauausschuss (5 Ratsmitglieder und 4 Nichtratsmitglieder)
Mitglieder Vertreter
Steffen Ginsberg Heiko Schütz
Steffen Meyer Pascal Schütz
Olaf Baum Max Schütz
Marco Müller Roger Kempf
Gunnar Buchholz Uwe Grab
Hans-Joachim Bierbrauer (NR) Ali Ismajli (NR)
Frank Hebisch (NR) Juri Wenzelmann (NR)
Manuel Kolb (NR) Markus Pfeiffer (NR)
Tobias Vetter (NR) Patricia Kolb (NR)

 

 

  • Rechnungsprüfungsausschuss (3 Ratsmitglieder)
Mitglieder Vertreter
Susanne Tönnishoff Pascal Schütz
Heiko Schütz Marco Müller
Uwe Grab Katja Breidenbach-Schütz

 

 

Zu Tagesordnungspunkt 3:

Beratung und Beschlussfassung Erschließungsmaßahme Kirchunnauerwiese

 

  1. Verlegung von Leerrohren

 

Zurzeit werden die Straßenbauarbeiten zur Fertigstellung des Neubaugebietes „Kirchunnauerwiese“ umgesetzt. Durch Anwohner/Bürger der Ortsgemeinde wurde die Frage aufgeworfen, ob nicht im Zuge der Bauarbeiten Leerrohre mitverlegt werden können um diese für eine spätere Verlegung von Glasfaserkabeln zu nutzen. Die Verlegung der Leerrohre muss im Bereich der Gehwege, unterhalb der Pflasterfläche erfolgen. Nur so könnte eine spätere Nutzung erreicht werden.

Da im Gehwegbereich bereits im Zuge der Erschließungsarbeiten Versorgungsleitungen verlegt worden sind, ist eine Verlegung von Leerrohren ohne zusätzlichen Aufwand nicht möglich. Die vorhandenen Leitungen müssen freigelegt und „bei Seite gerückt“ werden.

Um die Anfrage aus der Bürgerschaft mit belegbaren Zahlen behandeln zu können, wurde von der Fa. Koch eine Preisauskunft für das Verlegen von Leerrohren angefordert. Die hierfür entstehenden Kosten belaufen sich auf 47,00 €/m.

Der Preis setzt sich zusammen aus 22,00 €/m für die eigentliche Verlegung des Leerrohres sowie 25,00 €/m für die „Längsbehinderung“ beim Ausschachten und Verlegen.

Die Länge der Gehwege im Neubaugebiet beträgt ca. 730 m.

Im Falle einer Beauftragung für die Verlegung von Leerrohren entstehen somit Baukosten in Höhe von ca. 34.310 € netto. Diese Kosten sind nicht umlagefähig und müssen voll von der Ortsgemeinde getragen werden. Eine spätere Nutzung der Leerrohre ist fraglich. Der Gemeinderat beschließt, dass das Risiko Leerrohre für 41.000 € brutto zu verlegen ohne zu wissen ob diese in Zukunft genutzt werden zu hoch ist und sieht von einer Beauftragung zur Verlegung von Leerrohren im Neubaugebiet ab.

  1. Straßenbeleuchtung

 

Im Zuge der durchgeführten Grenzanzeigen durch das Vermessungsbüro Pfeiffer wurde festgestellt, dass die Straßenlampen im jetzigen Zustand nach Fertigstellung der Baumaßnahme teilweise mitten im Gehweg sitzen würden. Der Gemeinderat beschließt, auf Grundlage eines eingeholten Angebotes bei der Firma Zoth, die Straßenlampen entsprechend zu versetzen, so dass der Gehweg für Fußgänger komplett nutzbar ist und ein einheitliches Bild im Neubaugebiet entsteht.

 

  1. Gestaltung des Pflasters

 

Bezüglich der Farbgestaltung des Pflasters stehen drei Farben zur Auswahl:

 

  • Betongrau
  • Anthrazit
  • Rot/braun

 

Der Gemeinderat beschließt, das Pflaster in der Farbe betongrau zu verlegen. Nicht nur aufgrund des Preises, sondern auch, weil diese Farbe das beste Erscheinungsbild darstellt.

 

 

Zu Tagesordnungspunkt 4:

Beratung und Beschlussfassung über einen Zuwendungsantrag für die   Verbesserung der Qualität der Bushaltestelle in Unnau

 

Die Vorsitzende weist die Ratsmitglieder daraufhin, dass im Haushaltsplan

5.000 € für die Ausstattung der Bushaltestelle Unnau-Mitte mit Bänken veranschlagt sind. Nach Rücksprache mit der Kreisverwaltung Montabaur besteht die Möglichkeit, dass die Erstausstattung von Bushaltstellen bis zu 75 % bezuschusst wird.

 

Die Vorsitzende hat bereits Angebote bezüglich 3 Bänken, einer Infotafel und zwei Mülleimern eingeholt.

 

Der Gemeinderat beschließt, dass die Vorsitzende den Antrag auf Förderung bei der Kreisverwaltung in Montabaur auf dieser Grundlage stellen soll.

 

Zu Tagesordnungspunkt 5:

Kenntnisgaben/Verschiedenes

 

  • Die Vorsitzende informiert den Gemeinderat darüber, dass das defekte Gemeindefahrzeug „Ford Ranger“ zwischenzeitlich in den Bauhof überführt wurde.
  • Der Kirmesplatz wird bis zum Abschluss der Bauarbeiten in der Kirchunnauerwiese und Herstellung der Stützmauer von der Baufirma Koch als Lagerplatz genutzt.
  • Der Platz der Altglascontainer soll verbessert werden.

 

 

  1. Nichtöffentlicher Teil:

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  1. Kenntnisgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

  • Der Gemeinderat beschließt den Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Stangenrod, Lage Hammerwiese.
  • Der Gemeinderat lehnt einen Antrag auf Übernahme von Kosten ab.
  • Der Gemeinderat berät über den Zeitpunkt künftiger Erschließungsmaßnahmen.
  • Der Gemeinderat stimmt dem Bau eines Geräteschuppens am Dorfgemeinschaftshaus Stangenrod zu.
  • Der Gemeinderat beschließt unter der Voraussetzung der Genehmigung eines Kaufvertrages eine Fläche in der Lage „Ober den Erlen“ zu verpachten.
  • Die Vorsitzende informiert den Gemeinderat über einen entstandenen Schaden durch die Befestigung einer Straßenleuchte.
  • Die Vorsitzende informiert den Gemeinderat über Friedhofsangelegenheiten.
  • Die Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die aktuellen Kinderzahlen im Kindergarten.