Jahresabschluss 2022 festgestellt und Entlastung erteilt
Zum Thema Jahresabschluss 2022 übernahm das an Lebensjahren älteste Ratsmitglied Carsten Hain übernimmt den Vorsitz, da die Ortsbürgermeisterin Iris Wagner sowie die Beigeordneten aufgrund von Ausschließungsgründen ausgeschlossen waren.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Heiko Schütz informierte die Ratsmitglieder darüber, dass der Ausschuss in seiner Sitzung am 23.11.2023 den Jahresabschluss geprüft hat. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte in seiner Sitzung am 28.11.2023 die Empfehlung an den Gemeinderat abgegeben, den Jahresabschluss 2022 wie vorgelegt festzustellen und die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten sowie die des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Beigeordneten zu erteilen.
Der Gemeinderat votierte einstimmig für die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und deren Beigeordneten.
Steuerhebesätze und Hundesteuer bleiben 2024 unverändert.
Einigkeit bestand im Gemeinderat ebenfalls darüber, die Steuerhebesätze für 2024 für Grund- und Gewerbesteuer sowie die Sätze für die Hundesteuer unverändert gegenüber dem Vorjahr beizubehalten.
Gemeinderat nimmt Forstbetriebsergebnis 2022 zur Kenntnis und billigt Pläne 2024 einstimmig
Revierförster Jochen Panthel stellte das Forstbetriebsergebnis für 2022 vor. Aufgrund des sehr hohen Einschlags aufgrund der Borkenkäferproblematik und der dadurch bedingten Verkaufsmenge an Holz ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 244.303,90 €.
Der Gemeinderat nahm das Ergebnis zur Kenntnis. Anschließend erläuterte Jochen Panthel anhand von Vorlagen den Forstwirtschaftsplan für 2024 ausführlich und beantwortete Rückfragen aus dem Ratsgremium. Es ist ein Defizit von 50.670 € eingeplant. Der Gemeinderat verabschiedete den Forstwirtschaftsplan 2024 in der vorliegenden Entwurfsfassung einstimmig.
Brennholzpreise bleiben in Unau auf Vorjahresniveau
Jochen Panthel schlug vor, die Preise für das Brennholz unverändert wie folgt zu belassen, nachdem es bereits im Vorjahr eine Preiserhöhung gegeben hatte.
Holzart | Preis bisher |
Hartholz (je Festmeter): | 60,00 € |
Weichholz (je Festmeter): | 42,00 € |
Meterholz (je Raummeter): | 80,00 € |
Der Gemeinderat folgte einmütig dieser Empfehlung des Revierförsters und beließ die Brennholzpreis für 2024 in der bisherigen Höhe.
Für den Ausbau der Verkehrsanlage „Bahnhofstraße“ sind im Kalenderjahr 2023 bisher Kosten in Höhe von insgesamt 338.887,03 € entstanden. Davon wird die Wiederherstellungsvergütung der Verbandsgemeindewerke abgezogen. Diese beläuft sich auf rund 77.800,00 €. Somit sind voraussichtlich beitragspflichtige Aufwendungen in Höhe von insgesamt rund 261.087,03 € zu erwarten.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, eine Vorauszahlung auf den Ausbaubeitrag zu erheben. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Bescheide an die Beitragspflichtigen zu versenden.
Kenntnisgaben/Verschiedenes
- Die Kreisumlage für das Jahr 2023 beträgt 871.000 €.
- Die Dorfmoderation für die Ortsgemeinde Unnau ist abgeschlossen. Das bestehende Dorferneuerungskonzept wird fortgeschrieben. Für das Verfahren der Dorfmoderation sowie der Fortschreibung gibt es einen Landeszuschuss in Höhe von 12.000 €.
- Die Vorsitzende informierte den Gemeinderat über einen anstehenden Versteigerungstermin eines Anwesens in Unnau.
- Für den Ausbau der Kornhahnstraße erhält die Ortsgemeinde 82.000 e aus dem zunächst Investitionsstock des Landes.
- Die Aktion „Saubere Landschaft“ findet am 13.04.2024 statt.
- Für den Bau des Mehrgenerationenplatzes KESPA in Korb gibt es einen Zuschuss in Höhe von 103.000 €.
- Die Veranstaltung anl. St. Martin wurde sehr positiv aufgenommen.
- Am 24.11.2023 fand eine Feuerwehrübung in der Kindertagesstätte statt.
- Die Veranstaltung anlässlich des Volkstrauertages, die erstmals in Zusammenarbeit mit der örtlichen Kirchengemeinde durchgeführt wurde, fand eine positive Resonanz.
- Das Restaurant „Taj“ in den Räumen der ehemaligen Bäckerei Kohlhaas wurde eröffnet. Zunächst gibt es die Speisen nur zum Abholen.
- Die neuen Möbel für den Bürgerraum der Concordiahalle wurden geliefert.
- Die Ortsbürgermeisterin teilte mit, dass sie die Schulung im Hinblick auf die Zuverlässigkeit des Trägers von Kindertagesstätten erfolgreich absolviert und das entsprechende Zertifikat erhalten hat.
Iris Wagner,
Ortsbürgermeisterin