Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nachfolgend möchte ich Sie über das aktuelle Geschehen in unserer Ortsgemeinde informieren. Ich bedauere es sehr, dass uns die Pandemie weiter fest im Griff hat und so auch jegliche Veranstaltungen in unserer Ortsgemeinde weiterhin tabu sind und Gestaltungsmöglichkeiten gemeinsam mit den Bürgern in Form von Arbeitskreisen etc. derzeit nicht möglich sind.
So kann auch die bereits für April 2020 vorgesehene und in meinen Augen dringend notwendige Bürgerversammlung weiterhin nicht stattfinden und auch die geplante Dorfmoderation im Vorgriff auf die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes muss pandemiebedingt weiter auf sich warten lassen.
Auch auf die Finanzlage der Ortsgemeinde wirkt sich die Pandemie gravierend aus, wie Sie der in der Ausgabe Nr. 11 des Wäller Blättchens veröffentlichten Haushaltssatzung entnehmen konnten. So weist der Ergebnishaushalt im Ergebnis einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 215.290 € aus. Dieser Fehlbetrag kommt dadurch zustande, dass die Steuereinnahmen um ca. 300 000 € eingebrochen sind, jedoch die Umlagesätze der Ortsgemeinde an die Verbandsgemeinde (29%), den Westerwaldkreis (40 %) sowie die Gewerbesteuerumlage (5,5%), sich am Vorjahr orientierten, wo die Haushaltssituation noch vergleichsweise moderat gewesen ist. Der Finanzhaushalt schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von -731.250 € ab. Darüber hinaus ist die Aufnahme von Krediten in Höhe von ca. 479.000 € zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen vorgesehen, bei denen es sich überwiegend um Pflichtaufgaben für die Ortsgemeinde handelt.
Es tut sich viel in unserer Ortsgemeinde, worüber ich Sie nachfolgen informieren möchte:
Anstehende Baumaßnahmen im Jahr 2021:
Ausbau der Gartenstraße und Teilstück Erbacher Straße- Nörrweg
Im Jahr 2021 wird die Gartenstraße ausgebaut und das fehlende Teilstück zwischen Erbacher Straße und Nörrweg asphaltiert. Die Baumaßnahme wird durch die Verbandsgemeindewerke durchgeführt. Die Baumaßnahme wird in Kürze ausgeschrieben.
Ausbau der Kornhahnstraße
Der Ausbau der Kornhahnstraße soll im Jahr 2021/2022 erfolgen und wird als Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Ortsgemeinde und den Verbandsgemeindewerken durchgeführt. Die Vorabsprachen zur Planung wurden im Vorfeld im Bauausschuss und im Gemeinderat beraten. Die Ortsgemeinde hat die Maßnahme für den Investitionsstock 2021, ein Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz, beworben und erfreulicherweise einen positiven Zuwendungsbescheid erhalten, der ca. 80.000 € der auf die Ortsgemeinde Unnau entfallenden Kosten übernimmt.
Erweiterung Kita Villa Sonnenschein
Nachdem der ehemalige Gemeinderat im Jahr 2019 einen Kita-Neubau beschlossen hat, der geschätzte Kosten in Höhe von ca. 790.000 € mit sich gebracht hätte, ist es der Gemeinde nach intensiven Gesprächen mit Kreis- und Landesjugendamt gelungen, vom Anbau abzusehen und stattdessen das vorhandene Raumpotential in der Kita als auch in der gegenüberliegenden Concordiahalle zu nutzen. Das neue Kita-Gesetz welches zum 01.07.2021 in Kraft tritt, welches u.a. die Betreuungszeiten ausweitet und den Schwerpunkt in der Mittagsverpflegung der Kinder sieht sowie die stetig steigenden Kinderzahlen machen eine Erweiterung der Kita unabdingbar. Konkret ist es geplant das Kita- Gebäude im Bestand zu sanieren und die vorhandenen Waschräume sowohl für die Kinder als auch für das Personal zu erweitern. Die derzeit im Kita-Gebäude genutzten Essensräume werden zu Förderräumen umfunktioniert und der vorhandene Mehrzweckraum wird in einen Gruppenraum umgewandelt. Die Mittagsverpflegung findet in Zukunft komplett im Gastraum der Concordiahalle statt, welcher in diesem Zuge modernisiert wird und mit einer neuen Küche ausgestattet wird. Die Küche wird so ausgestattet, dass in Zukunft die Möglichkeit besteht, das Mittagessen für die Kinder selbst zu kochen. Als Mehrzweckraum dient künftig die Concordiahalle. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf insgesamt ca. 380.000 €, wovon ca. 56.000 € vom Westerwaldkreis und ca. 230.000 € vom Land Rheinland- Pfalz bezuschusst werden, so dass letztlich ca. 90.000 € an Kosten bei der Ortsgemeinde verbleiben.
Mit dieser Variante spart die Ortsgemeinde im Vergleich zum ursprünglich auf den Weg gebrachten Anbau mehrere hunderttausend Euro und nutzt gleichzeitig das vorhandene, zu Kitabetriebszeiten leerstehende räumliche Potential in der Concordiahalle. Darüber hinaus wäre durch den ursprünglich angedachten Anbau das vorhandene Außengelände der Kita, welches den Kindern große Freude bereitet, erheblich verkleinert worden und das ohnehin schon zweimal erweiterte Kitagebäude wäre noch mehr verschachtelt worden. Wir freuen uns sehr darüber, dass wir mit der nun forcierten Variante unseren Kindern eine komplett sanierte und modernisierte Kita präsentieren können, die ebenfalls den Erziehern optimale Arbeitsbedingungen bietet und wir aber auf der anderen Seite der finanziell sehr angespannten Situation der Ortsgemeinde Unnau Rechnung tragen. Unsere Kita hat derzeit eine Betriebserlaubnis für 75 Kinder und 15 Kinder mit provisorischer Genehmigung, so dass insgesamt 90 Kinder aus Unnau und Bölsberg die Kita besuchen können. Durch die Erweiterung der Kita bekommen wir eine Betriebserlaubnis dauerhaft für 100 Kinder und tragen somit auch den hohen Kinderzahlen Rechnung. Ich weise an dieser Stelle darauf hin, dass es auch nach dem Umbau möglich ist, den Gastraum an Wochenenden für private Veranstaltungen zu mieten. Die Umbaumaßnahme soll spätestens am 01.07.2021 beginnen und wird ca. 1 Jahr dauern.
Dorfmitte Unnau
Die Umgestaltung der Dorfmitte Unnau befindet sich mittlerweile in der baulichen Umsetzung. Nach erfolgter Ausschreibung hat die Firma Deimling aus Astert das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Die Umbaumaßnahme wird aus dem Sonderkontigent zur Umsetzung klimafreundlicher Maßnahmen, ein Programm des Landes Rheinland-Pfalz, mit 80 % der anfallenden Kosten bezuschusst. Bei vorgesehenen Kosten in Höhe von rd. 23.000 € werden somit ca. 19.000 € an Kosten vom Land Rheinland-Pfalz übernommen. Die Baumaßnahme sieht eine Durchgrünung der Ortsmitte Unnau vor mit standortgerechten und klimafreundlichen Pflanzen und soll die Ortsmitte insgesamt freundlicher gestalten.
Neubau Spielplatz Korb
Die Baugenehmigung für den Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Korb liegt mittlerweile vor. Im Haushaltsplan sind 40.000 € vorgesehen, die für Spielgeräte etc. ausgegeben werden können. Der vorgesehene Standort befindet sich zentral im Ortsteil Korb, die Parzellen befinden sich auch im Gemeindeeigentum, so dass kein Ankauf fremder Flächen erforderlich gewesen ist. Der ehemalige Standort wurde aufgegeben, da dort ohnehin so gut wie keine Spielgeräte mehr vorhanden waren und der jährliche Spielplatz-TÜV die Lage und die damit verbundene unmittelbare Nähe zur Bahnstrecke und zum fließenden Gewässer als Gefahrenpunkt beanstandet hat. Der Neubau des Spielplatzes soll zum größten Teil in Eigenleistung erfolgen. Eigens hierfür hat sich darüber hinaus eine Elterninitiative gegründet, die den Neubau des Spielplatzes unterstützen und ihre Arbeitsleistung mit einbringen möchten, worüber die Gemeinde sehr dankbar ist. Die Gemeindeverwaltung ist derzeit dabei, entsprechende Angebote von Spielgeräten einzuholen. Es ist beabsichtigt, auf Grundlage der eingeholten Angebote in der nächsten Ratssitzung entsprechende Aufträge zu erteilen, so dass die bauliche Umsetzung zeitnah erfolgen kann.
Ich hoffe, dass ich Sie über die anstehenden Baumaßnahmen umfassend informieren konnte und werde Sie mit entsprechendem Baufortschritt weiter auf dem Laufenden halten.
Gerade die Straßenbaumaßnahmen bringen vorübergehend während der Bauzeit kraft Natur der Sache Einschränkungen für die Bewohner der jeweiligen Straße mit sich. Die Baumaßnahmen werden in Kürze ausgeschrieben. Bevor es hier zur baulichen Umsetzung kommt, werden wir seitens der Gemeinde die Anlieger der Straßen gesondert informieren um eventuelle Probleme, die sich während der Bauzeit ergeben, frühzeitig zu klären. Ich werde hier unaufgefordert auf Sie zukommen.
Ungeachtet dessen gibt es auch Negatives seitens der Ortsgemeinde zu berichten.
So kommt es in jüngster Vergangenheit vermehrt vor, dass unsere Wildtiere von freilaufenden Hunden gejagt und teilweise gerissen werden. Hier appelliere ich nochmals, auch im Namen des Jagdpächters, sich an die geltenden Bestimmungen zu halten, welche ich bereits mehrmals im Amtsblatt veröffentlicht habe. Darüber hinaus wird unsere Gemarkung immer mehr zum „Hundeklo.“ Um dieser Problematik Abhilfe zu schaffen hat die Ortsgemeinde mehrere Hundetoiletten und entsprechende Beutelspender angeschafft, die in Kürze seitens unseres Bauhofes aufgestellt werden. Ich hoffe, dass diese dann auch seitens der Hundehalter genutzt werden und unsere Gemarkung sauber gehalten wird. Mehr dazu folgt in Kürze in einem separaten Bericht im Amtsblatt nach Aufstellen der Hundetoiletten.
Genauso störend und ortsbildschädigend empfindet die Ortsgemeinde die vorhandenen Brandruinen in der Erbacher Straße und am Bergschlößchen in Stangenrod. Bereits mehrmals habe ich Kontakt zur Kreisverwaltung Montabaur aufgenommen und mich nach dem Sachstand erkundigt. Leider ist es so, dass hier noch Versicherungsverfahren anhängig sind, welche sich durch Corona verzögern. Ich weise an dieser Stelle darauf hin, dass wir als Ortsgemeinde bestrebt sind, die Brandruinen zu entfernen und hierauf auch einwirken, rechtlich jedoch haben wir hier keinerlei Handhabe, da es sich um Privatgrundstücke handelt.
Transparenz gegenüber der Bürgerschaft ist mir sehr wichtig. Ich bitte aber um Verständnis, dass dies aufgrund der aktuellen Situation und den damit verbundenen Kontaktbeschränkungen nicht immer leicht umzusetzen ist. Ich weise aber an dieser Stelle nochmals ausdrücklich darauf hin, dass Sie sich jederzeit per E-Mail an mich unter info@unnau.de wenden können oder gerne persönlich in meiner Sprechstunde dienstags von 17-19 Uhr unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen, auch ohne vorherige Terminvereinbarung, im Bürgermeisteramt vorbei kommen können.
Bleiben Sie gesund!
Ihre Iris Wagner,
Ortsbürgermeisterin