A. Öffentlicher Teil:
Niederschrift über die Gemeinderatsitzung der Gemeinde Unnau vom 16.01.2020 im Dorfgemeinschaftshaus Stangenrod
Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:23 Uhr
a) Stimmberechtigt:
Vorsitzende: Wagner, Iris -Ortsbürgermeisterin-
Mitglieder: Andreas Pohle -Erste Beigeordnete-, Sarah Seiler -Beigeordnete-, Stefan Held -Beigeordneter-, Steffen Ginsberg, Steffen Meyer, Susanne Tönnishoff, Heiko Schütz, Uwe Grab, Katja Breidenbach-Schütz, Olaf Baum, Roger Kempf, Max Schütz, Till Schmidt, Pascal Schütz
b) Nicht stimmberechtigt:
c) Sonstige: 2 Zuschauer
d) Es fehlten entschuldigt: Gunnar Buchholz, Marco Müller
Es fehlten unentschuldigt:
Die Mitglieder des Gemeinderates waren durch Einladung vom 09.01.2020 auf Donnerstag, den 16.01.2020 um 19:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Die Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben werden.
Der Gemeinderat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Tagesordnungspunkten 5-8 ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil:
1. Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Wartungsvertrages Straßenbeleuchtung
2. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft“ am 04.04.2020
3. Genehmigung einer Spende
4. Kenntnisgaben/Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil:
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Bauantragsangelegenheiten
7. Kindergartenangelegenheiten
8. Kenntnisgaben/Verschiedenes
A. Öffentlicher Teil:
9. Entsprechende Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
A. Öffentlicher Teil:
Zu Tagesordnungspunkt 1:
Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Wartungsvertrages Straßenbeleuchtung:
Der 1. Beigeordnete Andreas Pohle klärt den Rat über durchgeführte Auschreibung der Wartung der Straßenbeleuchtung durch die Fa. Zoth auf. Wichtige Parameter für die Ortsgemeinde sind die Menge der Lichtpunkte und die Vertragslaufzeit (bisher 4 Jahre, danach 1 Jahr Verlängerung oder Neuausschreibung). Die Wartung enthält u.a. die Standsicherheitsprüfung. Abstimmen muss der Rat vor allem die Benötigung eines Störungseinsatz für unmittelbare Reparaturen an der Straßenbeleuchtung.
Kosten Störungseinsätze:
Unmittelbar pro Lichtpunkt 34,83 €
Mittelbar (ab 2 Tage) pro Lichtpunkt 25,23 €
Überschlägig ermittelt wurden 14.890 EUR Einspareffekt ohne den unmittelbaren Störungseinsatz.
Abstimmung gegen einen Wartungsvertrag der unmittelbaren Störungseinsatz beinhaltet:
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, dagegen 0 Enthaltungen 0
Zu Tagesordnungspunkt 2:
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft“ am 04.04.2020:
Rat beschließt die Teilnahme:
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Zu Tagesordnungspunkt 3:
Genehmigung einer Spende:
Fa. Ernst Günther Müller spendet der Kita Villa Sonnenschein 200,00 €.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Zu Tagesordnungspunkt 4:
Kenntnisgaben/Verschiedenes:
Die Ortsbürgermeisterin informiert den Rat darüber, dass das Büro Diefenthal zum Gesamthonorar von 3.236,21 € brutto mit der Umsetzungsbetreuung der Bepflanzung im Bebauungsplan „Kirchunnauerwiese“ beauftragt wurde.
Es wurde Werkzeug für den Bauhof in Höhe von ca. 6.000 € beschafft.
Der Haushaltsplan 2020 soll in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden.
Ende des öffentlichen Teils um 19:18 Uhr.
B. Nichtöffentlicher Teil:
gesonderte Niederschrift
Die Vorsitzende:
Iris Wagner