A. Öffentlicher Teil:
Niederschrift über die Gemeinderatsitzung der Gemeinde Unnau vom 19.11.2019 im Dorfgemeinschaftshaus Stangenrod
Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:29 Uhr
a) Stimmberechtigt:
Vorsitzende: Wagner, Iris -Ortsbürgermeisterin-
Mitglieder: Andreas Pohle -Erste Beigeordnete-, Sarah Seiler -Beigeordneter-, Stefan Held -Beigeordneter-, Steffen Ginsberg, Steffen Meyer, Roger Kempf, Till Schmidt, Heiko Schütz, Max Schütz, Susanne Tönnishoff, Olaf Baum (ab 19:11 Uhr)
b) Nicht stimmberechtigt: ——————-
c) Sonstige: Jochen Panthel, 2 weitere Zuhörer
d) Es fehlten entschuldigt: Gunnar Buchholz, Uwe Grab, Katja Breidenbach-Schütz, Marco Müller
Es fehlten unentschuldigt:
Die Mitglieder des Gemeinderates waren durch Einladung vom 12.11.2019 auf Dienstag den 19.11.2019 um 19.00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben werden.
Die Vorsitzende ergänzt die Tagesordnung um einen neuen Punkt 3 „Genehmigung einer Spende“ im öffentlichen Teil und um einen neuen Punkt 6 und 7 im nichtöffentlichen Teil: „Grundstücksangelegenheiten“ und „Beschaffungen Bauhof“. Der Gemeinderat stellt die Dringlichkeit fest.
Der Gemeinderat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Tagesordnungspunkten 5 bis 8 ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil:
1. Forstangelegenheiten
a. Bekanntgabe Betriebsergebnis 2018
b. Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftspläne 2020
c. Festsetzung des Brennholzpreises für 2020
2. Steuerhebesätze
3. Genehmigung einer Spende
4. Kenntnisgaben/Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil:
5. Bauantragsangelegenheiten
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Beschaffungen Bauhof
8. Kenntnisgaben/Verschiedenes
A. Öffentlicher Teil:
9.Entsprechende Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
A. Öffentlicher Teil:
Zu Tagesordnungspunkt 1: Forstangelegenheiten
a) Bekanntgabe Betriebsergebnis:
Revierförster Jochen Panthel stellt dem Rat das Betriebsergebnis aus dem Forst für das Abrechnungsjahr 2018 vor. Die starke Borkenkäferpopulation und die schwere Trockenheit der vergangenen beiden Sommer haben vor allem dem Fichtenbestand erheblich zugesetzt, was sich in den nachstehenden, unerfreulichen Zahlen widerspiegelt.
Ergebnis Holz 2018 = 39.462,89 €
Ergebnis sonstiger Forstbetrieb 2018 = -41.516,33
Die ergibt ein Gesamtergebnis für das Jahr 2018 i.H.v. -11.214,13 €
b) Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftspläne 2020:
Jochen Panthel erläutert dem Rat den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2020.
In 2020 erwirtschaftet der Forst voraussichtlich ein aus oben benannten Gründen unvermeidbares Defizit von -28.999,00 €.
Der Gemeinderat beschließt, den Forstwirtschaftsplänen, wie von Revierförster Jochen Panthel vorgetragen, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
c) Festsetzung des Brennholzpreises für 2020:
Jochen Panthel schlägt der Ortsgemeinde vor, nachstehende Brennholzpreise zu vereinnahmen:
35,- €/Raummeter für Weichholz,
25,- €/Raummeter für Fichte
55,- €/Raummeter Hartholz
Abstimmungsergebnis: 12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Zu Tagesordnungspunkt 2: Festlegung der Steuerhebesätze
Die bisher gültigen Steuerhebesätze werden von Seiten der Gemeinde nicht angehoben.
Abstimmungsergebnis: 12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Zu Tagesordnungspunkt 3: Genehmigung einer Spende
Der Rat beschließt die Genehmigung einer Spende i.H.v. 558,54 € der Firma Ernst Wenzelmann GmbH, Unnau
Abstimmungsergebnis: 12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Zu Tagesordnungspunkt 4: Kenntnisgaben/ Verschiedenes
– Eine Kranzniederlegung zum Volkstrauertag wurde am 17.11.19 am Denkmal in Korb durchgeführt. Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger würdigten dies sehr positiv.
– das defekte Kommunalfahrzeug Ford Ranger brachte im Versteigerungsverfahren einen Erlös i.H.v. 5.313,00 €.
– für Erneuerung Dorfplatz wurde der beantragte Zuschuss i.H.v. 75 % der Gesamtmaßnahme bewilligt, das Material ist mittlerweile komplett eingetroffen und soll durch den Gemeindearbeiter zeitnah installiert werden.
Ende des öffentlichen Teils um 20:10 Uhr.
B. Nichtöffentlicher Teil:
Gesonderte Niederschrift.
Die Vorsitzende:
Iris Wagner